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   LSG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2017 - L 15 U 369/17   

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https://dejure.org/2017,57054
LSG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2017 - L 15 U 369/17 (https://dejure.org/2017,57054)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.08.2017 - L 15 U 369/17 (https://dejure.org/2017,57054)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. August 2017 - L 15 U 369/17 (https://dejure.org/2017,57054)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung und Entschädigung einer Berufskrankheit BK 1317; Löschung einer schriftlichen Sachverständigenäußerung aus Verwaltungsakten; Beratungsarzt kein "Dritter"; Keiner Eingliederung in den Betrieb oder die Behörde erforderlich

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Einholung eines Gutachtens nach § 109 SGG in einem erstinstanzlichen BK-Verfahren - Weiterleitung des Gutachtens an den Beratungsarzt des UVT - § 1 VerpflG - Beratungsarzt hatte sich zur Wahrung des Datenschutzes und der Geheimhaltung verpflichtet - Beratungsarzt ist nicht ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anerkennung und Entschädigung einer Berufskrankheit BK 1317; Löschung einer schriftlichen Sachverständigenäußerung aus Verwaltungsakten; Beratungsarzt kein "Dritter"; Keiner Eingliederung in den Betrieb oder die Behörde erforderlich

  • rechtsportal.de

    Anerkennung und Entschädigung einer Berufskrankheit BK 1317

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 11.04.2013 - B 2 U 34/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verstoß gegen § 200 Abs 2 SGB 7 -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2017 - L 15 U 369/17
    Er ist daher nicht "Dritter" i.S.d. § 67 Abs. 6, Abs. 10, § 76 Abs. 2 SGB X, so dass jegliche Überlegungen zu einer datenschutzrechtlich unzulässigen Speicherung, Weitergabe oder Verarbeitung der Sozialdaten des Klägers und einem damit verbundenen Löschungsanspruch gemäß § 84 Abs. 2 SGB X ins Leere gehen (so die ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, vgl. zuletzt: BSG, Urteil vom 11.04.2013 - B 2 U 34/11 R -).
  • LSG Baden-Württemberg, 28.10.2011 - L 8 U 5734/10

    Gesetzliche Unfallversicherung - Anspruch auf Löschung von

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2017 - L 15 U 369/17
    "Die Klage ist als Anfechtungs- und Verpflichtungsklage zulässig (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 28.10.2011, AZ.: L 8 U 5734/10) aber unbegründet.
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